Please note that the official language for any requests in the Transparency Register is German and that any translations on our website are only intended to provide assistance and guidance.

Data Privacy Statement

1. Allgemeines

Die

Bundesanzeiger Verlag GmbH
Amsterdamer Str. 192
50735 Köln

Tel.: +49 (0) 2 21 / 9 76 68-0
Fax: +49 (0) 2 21 / 9 76 68-278
E-Mail: service(at)bundesanzeiger.de

betreibt diese Webseite als Dienste- und Informationsangebot.

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

Ihre persönlichen Daten werden soweit möglich durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und durch technische und organisatorische Maßnahmen vor Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigtem Zugriff geschützt.


2. Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten Ihre übermittelten personenbezogenen Daten (zum Beispiel: Ihren Namen, Ihre Anschrift und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie die für die Abrechnung erforderlichen Daten), soweit dies für die Abwicklung von Anfragen, Aufträgen (z.B. gebührenpflichtige Abrufe von Registerdaten oder Mitteilungen zur Eintragung) oder der technischen Administration der Webseiten erforderlich ist, zu Zwecken, zu denen wir verpflichtet sind und zu denen Sie Ihre Einwilligung gegeben haben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten findet sich in Artikel 6 Absatz 1 a), b), c), e) und f) DSGVO.

Zur Erleichterung dieser Aufgabe erfolgt unter Umständen ein Austausch Ihrer Daten mit in die Auftrags- und Abrechnungsabwicklung einbezogenen Dienstleistern. Darüber hinaus werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben; es sei denn, dass wir hierzu aufgrund zwingender Vorschriften verpflichtet sind, dies für den Entgelteinzug notwendig ist oder Sie selbst dies bestimmen.

Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses verwendet. Ein Rückgriff auf gesetzliche Erlaubnistatbestände und Rechtsgrundlagen bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Wenn Sie über E-Mail, Fax, oder telefonisch mit uns Verbindung aufnehmen, können wir in diesem Rahmen einige persönliche Angaben von Ihnen abfragen. Abgefragt werden jeweils die Daten, die wir benötigen, um Ihre Kontaktanfrage sinnvoll bearbeiten zu können, mindestens jedoch Name und Vorname, E-Mail-Adresse und Telefonnummer, Rechtsgrundlage sind Art. 6 Abs. 1 c), e) und f) DSGVO. Darüber hinaus können Sie uns im Rahmen der Kontaktanfrage weitere Daten freiwillig zur Verfügung stellen. Die Daten werden von uns gespeichert und zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage verwendet. Die freiwillige Zurverfügungstellung dieser Daten ist eine Einwilligung in die Nutzung der Daten im vorstehenden Sinne. Eine Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von Daten wird von uns protokolliert. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist auch die Einwilligung der Betroffenen gemäß Artikel 6 Absatz 1 a) DSGVO.

So muss z.B. zur Abrechnung kostenpflichtiger Dienste Ihr Name und Ihre Anschrift an den Abrechnungsdienstleister weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Abwicklung des Nutzungsverhältnisses stehende Dritte weitergegeben.

Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Wir prüfen solche Anfragen – sollte es dazu kommen - sorgfältig im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Mittel und geben Ihre Daten nur dann weiter, wenn sich die rechtliche Verpflichtung für uns als durchgreifend darstellt. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist in diesen Fällen dann gem. Artikel 6 Absatz 1 c) DSGVO die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen des Verantwortlichen iVm den einschlägigen Spezialgesetzen.

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage ergibt.

3. Registrierung mit Benutzerprofil

a. Anlegen eines Benutzer-Profils (Registrierung)

Sie haben die Möglichkeit, sich auf unserer Internetseite zu registrieren und damit ein Benutzer-Profil anzulegen. Wir erheben und verwenden anlässlich Ihrer Registrierung auf unserer Internetseite neben den Daten, die uns Ihr Internetbrowser automatisch übermittelt, die nachstehenden Daten, die je nach Verarbeitungszweck als Pflicht- oder freiwillige Angabe gekennzeichnet sind:

- Datum und Uhrzeit der Registrierung
- Vor- und Nachnamen bzw. Firmenname
- Telefonnummer
- Ihre E-Mail-Adresse

Auszug aus Art 2 TrEinV:
1. für den Fall, dass der Nutzer eine natürliche Person ist

a) den Vor- und Nachnamen,

b) die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer sowie

c) die Anschrift und, falls abweichend, die Rechnungsanschrift sowie

2. für den Fall, dass der Nutzer keine natürliche Person ist,

a) die Firma oder den Namen der nicht natürlichen Person,

b) die Anschrift des Sitzes der nicht natürlichen Person und, falls abweichend, die Rechnungsanschrift,

c) den Vor- und Nachnamen der mit der Registrierung beauftragten natürlichen Person sowie

d) die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer der mit der Registrierung beauftragten natürlichen Person.

§ 3 Identitätsnachweis bei Registrierung oder Einsichtnahme

(1) Der Nutzer belegt nach den Vorgaben der registerführenden Stelle innerhalb des Registrierungsvorganges oder des Antrags auf Einsichtnahme seine Identität anhand geeigneter Nachweise.

(2) Als Identitätsnachweis geeignet gelten

1. bei natürlichen Personen

a) eine Kopie eines gültigen amtlichen Ausweises, der ein Lichtbild des Inhabers enthält und mit dem die Pass- und Ausweispflicht im Inland erfüllt wird, insbesondere

aa) eine Kopie eines inländischen Passes, Personalausweises oder Pass- oder Ausweisersatzes oder

bb) eine Kopie eines nach ausländerrechtlichen Bestimmungen anerkannten oder zugelassenen Passes, Personalausweises oder Pass- oder Ausweisersatzes,

b) eine Kopie der Dokumente nach § 1 Absatz 1 der Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung und

c) einer der in § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 des Geldwäschegesetzes vorgesehenen Nachweise

sowie

2. bei nicht natürlichen Personen

a) eine Kopie eines der in § 12 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Geldwäschegesetzes genannten Nachweise und

b) die gültige Kennung für Rechtsträger.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 c) und e) DSGVO iVm §§ 23 Abs. 3, 5 GwG iVm §§ 2, 3 TrEinV. Die Daten werden ausschließlich zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung des Transparenzregisters verarbeitet und nach Zweckfortfall unter Berücksichtigung etwaiger Aufbewahrungspflichten gelöscht. Identifizierungsdokumente werden nach Ablauf von 2 Jahren gelöscht.

b. Aufträge, Anträge, Meldungen

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie auf unserer Internetseite Aufträge einreichen, Anträge stellen und Meldungen machen. Hierzu erheben wir die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben und Nachweise die jeweils als Pflichtangaben oder freiwillige Angaben gekennzeichnet sind, insbesondere folgende:

Angaben zum wirtschaftlich Berechtigten:
1. Titel (optional)
2. Vor- und Nachname,
3. Geburtsdatum,
4. Wohnort, Wohnsitzland
5. Art und Umfang des wirtschaftlichen Interesses und
6. Staatsangehörigkeit.

Angaben zu Ansprechpartnern von Rechtseinheiten
1. Anrede
2. Titel
3. Vorname
4. Nachname
5. Telefonnummer
6. Faxnummer

Sowie die hierzu erforderlichen Nachweise (zB Identifizierungsdokumente, Handelsregisterauszüge, Gesellschafterlisten) und Rechnungsdaten.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sind Artikel 6 Absatz 1 c) und e) iVm §§ 18 ff GwG und der TrEinV. Die Daten werden ausschließlich zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung des Transparenzregisters verarbeitet und nach Zweckfortfall gelöscht. Das Transparenzregister wird als chronologische Datensammlung geführt. Identifizierungsdokumente werden nach Ablauf von 2 Jahren gelöscht.

c. Protokollierung der Einsichtnahme

Gem. § 10 Abs. 1 und 2 TrEinV ist die registerführende Stelle verpflichtet zu protokollieren, welcher Nutzer wann in welche Daten des Transparenzregisters Einsicht genommen hat, damit missbräuchliche Zugriffe auf das Transparenzregister erkannt, unterbunden und verfolgt werden können. Dies erfolgt durch die Protokollierung der Nutzerkennung sowie der IP-Adresse.

4. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

a. Browserdaten

Aus technischen Gründen und zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität, werden Informationen, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, automatisch von uns erhoben und gespeichert und soweit erforderlich, an Dritte weitergegeben. Unser berechtigtes Interesse zur Verarbeitung ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 f) DSGVO die Betriebssicherheit der Website.

Diese Daten sind:

- Browser-Typ und –Version
- Verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus Sie uns besuchen (referrer-URL)
- Webseite, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
- übertragene Datenmenge
- Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Diese anonymen Daten (Ausnahme IP-Adresse) werden getrennt von Ihren evtl. angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie können zu statistischen Zwecken ausgewertet werden, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der Auswertung werden diese Daten bei uns und unseren Dienstleistern gelöscht.

b. Anonymisierte Nutzungsprofile

Für die Nutzung unserer Internetseite ist es, soweit hier nicht anders erwähnt, nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten mitteilen. Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf den oben bezeichneten Webseiten und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten nutzen wir, um Ihnen den Besuch unserer Seite technisch zu ermöglichen. Des Weiteren nutzen wir diese Daten zu statistischen Zwecken, um unsere Internetseite im Design und Layout zu verbessern. Es findet keine personenbezogene Verwertung dieser Daten statt. Unser berechtigtes Interesse zur Verarbeitung ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 f) DSGVO die Betriebssicherheit und Funktionalität der Website.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

- Name der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- Übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
- Anfragende Domain
- Herkunftsland der Domain

Nach der Auswertung werden diese Daten bei uns und unseren Dienstleistern gelöscht.

5. Cookies und Analysetool

Auf unserer Internetseite setzen wir sogenannte „Cookies“ ein. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die von unserem Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben (z.B. Merkmale zur Identifizierung) zu speichern.

Nutzen Sie unsere Internetseite anonym, werden unter Verwendung von Cookies statistische Auswertungen zur Nutzung einschließlich der Erfassung neuer und wiederkehrender Besucher vorgenommen. Des Weiteren verwenden wir Cookies, um den Nutzungsumfang kostenloser Inhalte zu messen. Um diesen Nutzungsumfang ermitteln zu können, sendet unsere Internetseite eine sogenannte Unit-ID an Ihren Browser. Hierbei handelt es sich um eine anonyme Kennzahl, die ausschließlich dem Zweck dient, die bereits kostenlos genutzten Inhalte zu erfassen.

Nutzen Sie unsere Internetseite unter Verwendung Ihres Benutzerprofils, werden Cookies eingesetzt, um Ihren Browser für die Dauer des Besuchs einschließlich dem Aufruf verschiedener Seiten zu identifizieren. Die Darstellung unserer Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang unserer Internetseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen. Auch bei einer Deaktivierung von Cookies sendet unsere Internetseite die beschriebene Unit-ID an Ihren Browser, um den Nutzungsumfang kostenloser Inhalte zu messen. Rechtsgrundlage für den Einsatz von Cookies ist im Falle von für den Betrieb der Webseite erforderlichen Cookies ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Im Falle von nicht erforderlichen Cookies ist die Rechtsgrundlage Ihre Einwilligung gemäß Art 6 Abs. 1 a) DSGVO.

Weitere Informationen zum Blockieren von Cookies finden Sie auf den Hilfeseiten Ihres Internetbrowsers. So etwa für den Windows Internet Explorer unter windows.microsoft.com und für Firefox unter support.mozilla.com.

a. Technisch notwendige Cookies

Auf unsere Webseite setzen wir folgende zum Betrieb der Webseite notwendige Cookies ein. Rechtsgrundlage für den Einsatz von technisch notwendigen Cookies ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

JSESSIONID
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlags GmbH

Beschreibung
Hierbei handelt es sich um ein technisch notwendiges Cookie.

Lebensdauer
2 Stunden

Welche Daten werden erhoben
Keine

Zweck der Datenerhebung
Verwaltung der Benutzer-Session.

Rechtliche Grundlage
Art. 6 | 1 DSGVO.

Ort der Verarbeitung
Köln.

TREG_COOKIE_PREFS
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
90 Tage

Zweck der Verarbeitung
Speicherung der Einstellungen bzgl. des Cookie Consent

b. Analyse (Matomo)

Mit Ihrer Einwilligung werden auf dieser Website mit Matomo, einem Open-Source Web-Analyse-Tool (https://matomo.org), Daten zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit Matomo erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und auch nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden auch nicht an Dritte weitergegeben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer anonymisierten IP-Adresse) werden ausschließlich auf den Servern der Bundesanzeiger Verlag GmbH verarbeitet. Aus den erhobenen Daten (z. B. welche Seite besucht worden ist, Länge der Verweildauer auf der Internetseite, ob Downloads vorgenommen wurden, Suchbegriffe usw.) können wir Rückschlüsse über das Nutzungsverhalten auf unserer Internetseite ziehen und erhalten Informationen über weitere technische Parameter (z. B. verwendeter Browser und die Version, Bildschirmauflösung des verwendeten Endgeräts, Betriebssystem). Im Einzelnen werden folgende Cookies eingesetzt:

_pk_id
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
13 Monate

Zweck der Verarbeitung
Statistische Analysezwecke

_pk_ref
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
6 Monate

Zweck der Verarbeitung
Statistische Analysezwecke

_pk_ses
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
30 Minuten

Zweck der Verarbeitung
Statistische Analysezwecke

_pk_cvar
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
30 Minuten

Zweck der Verarbeitung
Statistische Analysezwecke

_pk_hsr
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
30 Minuten

Zweck der Verarbeitung
Statistische Analysezwecke

_pk_testcookie
Herausgeber
Bundesanzeiger Verlag GmbH

Lebensdauer
kurzzeitig (< 1 Sekunde)

Zweck der Verarbeitung
Zum Test, ob der Browser des Nutzers Cookies unterstützt.

In der Grundeinstellung ist die Webanalyse deaktiviert. Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. Wenn Sie sich zu einem späteren Zeitpunkt dagegen entscheiden möchten, wählen Sie bitte die entsprechende Option um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen unter folgendem Link

Cookie-Einstellungen bearbeiten

6. Ihre Rechte / Kontaktdaten / Widerspruch

Widerspruch und Widerruf

Sie können der Verwendung Ihrer Daten ohne vorherige Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eine gegebenenfalls erteilte Einwilligung jederzeit auch teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Dazu wenden Sie sich am besten an den/die Datenschutzbeauftragte/n per E-Mail an:

dsb(at)bundesanzeiger.de

oder postalisch an:
Datenschutzbeauftragte/r
Bundesanzeiger Verlag GmbH,
Amsterdamer Straße 192, 50735 Köln

Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen widerrufene Einwilligung nur Wirkung für die Zukunft entfaltet und keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung in der Vergangenheit hat. In einigen Fällen sind wir trotz Ihres Widerrufs dazu berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten auf einer anderen Rechtsgrundlage – wie zum Beispiel zur Erfüllung eines Vertrags – weiterzuverarbeiten.

Sie haben zudem folgende Rechte:

Artikel 13, 14 EU-DSGVO – Informationsrecht

Artikel 15 EU-DSGVO – Auskunftsrecht: Auf Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Die Information erfolgt in Textform. Kontakt siehe unten.

Artikel 16 EU-DSGVO – das Recht auf Berichtigung

Artikel 17 EU-DSGVO – Recht auf Löschung mit seinen Einschränkungen, insbesondere des Art. 17 Abs. 3 b)

Artikel 18 EU-DSGVO – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Artikel 19 EU-DSGVO – Mitteilung

Artikel 20 EU-DSGVO – Recht auf Datenübertragung

Artikel 21 EU-DSGVO – Widerspruch

Artikel 22 EU-DSGVO - Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Artikel 23 EU-DSGVO – Beschränkungen

Artikel 77 EU-DSGVO - Beschwerderecht

Die registerführende Stelle verarbeitet personenbezogene Daten und sonstige Daten auf dieser Webseite zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen und zur Wahrnehmung von Aufgaben im hoheitlichen Interesse sowie in Ausübung öffentlicher Gewalt. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber vielfältige Aufbewahrungspflichten- und Fristen, z.B. § 147 AO, erlassen.

Hinweis:

Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind.

7. Geltungsbereich

Diese Datenschutz-Erklärung gilt für die Domain www.transparenzregister.de.

8. Änderungen und Aktualität dieser Datenschutz-Erklärung

Jede Änderung der Datenschutzerklärung wird hier auf dieser Webseite bekannt gegeben und gilt ab dem Veröffentlichungsdatum.
Diese Datenschutz-Erklärung ist aktuell gültig und datiert vom Juli 2021.

9. Außergerichtliche Online Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir weisen darauf hin, dass wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht teilnehmen.

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